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Europäischer Rat: eine historische Einigung

N. Sarkozy, © Service photo de l'Elysée - Laurent Blevennec N. Sarkozy © Service photo de l'Elysée - Laurent Blevennec
  • Von: 11.12.2008
  • Bis: 12.12.2008
  • Ort: Brüssel

Unter Vorsitz des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy konnte beim Europäischen Rat in Brüssel (11./12. Dezember) eine historische Einigung hinsichtlich des Plans zum Klimaschutz und zur Verringerung der CO2-Emissionen erzielt werden. Die Staats- und Regierungschefs einigten sich zudem in Bezug auf den europäischen Konjunkturplan, auf den Vertrag von Lissabon und auf die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Der Europäische Rat vom 11. und 12. Dezember 2008 endet mit einer historischen Einigung zum Energie-Klimawandel-Paket. Eine endgültige Einigung mit dem Europäischen Parlament sollte noch in diesem Jahr erzielt werden können. Dieser historische Durchbruch ermöglicht der Europäischen Union, ihre ehrgeizigen Verpflichtungen einzuhalten und ihre Vorreiterrolle bei der Erlangung eines weltweiten Übereinkommens bei der internationalen Klimakonferenz in Kopenhagen im nächsten Jahr beizubehalten.

Der Europäische Rat einigte sich zudem auf einen Konjunkturplan für die europäische Wirtschaft in Höhe von 1,5 % des Bruttoinlandprodukts der Europäischen Union (ca. 200 Milliarden Euro). Der Plan stellt einen gemeinsamen Rahmen für die jeweiligen Anstrengungen der EU-Mitgliedstaaten dar, der die Kohärenz dieser Bemühungen gewährleisten und somit ihre Effektivität maximieren soll.

Die Staats- und Regierungschefs verdeutlichten durch konkrete Entscheidungen ihren Willen, der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik neuen Schwung zu verleihen und diese an die neuen Herausforderungen für die europäische Sicherheit anzupassen.

Beim Europäischen Rat wurde ebenfalls diskutiert, wie auf die Sorgen, die beim irischen Referendum zum Vertrag von Lissabon zum Ausdruck kamen, eingegangen werden kann. Die Staats- und Regierungschefs legten einen Fahrplan fest, der ein Inkrafttreten des Vertrags noch vor Ende 2009 möglich machen soll.
 

 

 

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Europäischer Rat : Ankündigung der Veranstaltung

 

  • Aktualisiert am: 30.12.2008
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