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Verkehr, Telekommunikation und Energie

Im Rat "Verkehr, Telekommunikation und Energie" treffen sich alle zwei Monate, je nach Tagesordnung, die für Verkehr, Telekommunikation oder Energie zuständigen Minister.

Verkehr, Telekommunikation und Energie sind wichtige Faktoren für langfristiges Wirtschaftswachstum und die Förderung der Beschäftigung. Fragen der Energiesicherheit, des Verkehrs und der Preisentwicklung im Telekommunikationsbereich sind auch Hauptanliegen der Bürger.

Die Ziele der Europäischen Union in diesem Bereich sind:

  • die Schaffung moderner und effizienter Systeme, die wirtschaftlich, sozial- und umweltverträglich sind,
  • die Förderung einer harmonischen und nachhaltigen Entwicklung der Infrastrukturen, um das Funktionieren den Binnenmarktes zu gewährleisten,
  • Gewährleistung und Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts der EU-Mitgliedstaaten.

Die drei Handlungsbereiche des Rats "Verkehr, Telekommunikation und Energie":

Verkehr

Im Bereich der Verkehrspolitik schafft die Europäische Union die notwendigen materiellen Voraussetzungen für einen Binnenmarkt, innerhalb dessen freier Personen-, Dienstleistungs- und Warenverkehr möglich sind. Sie erlässt Regeln für den Wettbewerb der einzelnen Verkehrsmittel untereinander und miteinander, um einen einheitlichen Markt mit gleichen und fairen Chancen zu gewährleisten.

Um diese Ziele zu erreichen, werden folgende konkrete Maβnahmen ergriffen:

  • Verbesserung der Sicherheit der Verkehrswege und -mittel,
  • Annahme gemeinsamer Regeln für die Mitgliedstaaten, die auf den internationalen Verkehr anwendbar sind,
  • Harmonisierung der nationalen Regeln, für die Zulassung von Verkehrsunternehmern zum Verkehr innerhalb eines Mitgliedstaats, in dem sie nicht ansässig sind.

So wurden zum Beispiel in Folge der schweren Schiffsunglücke der "Erika" (1999) und der "Prestige" (2002) umfangreiche Maβnahmen zur Erhöhung der Sicherheit im Schiffsverkehr ergriffen. Diese Unfälle hatten zur Folge, dass die Mitgliedstaaten die gemeinsamen Normen in diesem Bereich deutlich verschärften, um eine Wiederholung solcher Katastrophen zu verhindern.

Energie

Die Energiepolitik fällt in den Zuständigkeitsbereich der einzelnen Mitgliedstaaten, wird jedoch von der Europäischen Union koordiniert. Hierzu hat sich die EU folgende Ziele gesetzt:

  • Gewährleistung einer preislich fairen Energieversorgung aller Verbraucher,
  • Schutz der Umwelt,
  • Förderung eines gesunden Wettbewerbs auf dem europäischen Energiemarkt,
  • Verbesserung der Energieeffizienz im Rahmen des Kyoto-Protokolls.

Im Rat "Verkehr, Telekommunikation und Energie" erarbeiten die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten die notwendigen Maβnahmen zur Sicherung der Energieversorgung an Gas, Öl, Kraftstoffen und Strom in Europa. Zudem beschäftigen sie sich mit der Förderung erneuerbarer Energien und mit konkreten Maβnahmen zur Reduzierung des Energieverbrauchs. Des Weiteren erarbeitet der Rat den legislativen Rahmen, innerhalb dessen diese Maβnahmen umgesetzt werden, um das Funktionieren des europäischen Energiemarkts zu gewährleisten.

Telekommunikation

Zur Verbesserung des Wissens- und Erleichterung des Informationssaustausches zwischen den EU-Bürgern müssen die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien einem breiten Publikum zugänglich sein. Zur Förderung der Forschung und Investitionen in diesem Technologiebereich sind erhebliche finanzielle Anstrengungen notwendig.

Die Europäische Union hat sich deshalb vier Ziele im Bereich der Telekommunikation gesetzt:

  • Schaffung eines europaweiten Telekommunikationsnetzes,
  • Förderung der Informationsgesellschaft,
  • Abbau der gesetzlichen Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten in Bezug auf Gebühren, Standards, Marktzugang usw.,
  • Öffnung der nationalen Märkte.

Mit der Initiative "eEurope" zielt die EU darauf ab, so schnell wie möglich allen Bürgern einen einfachen Zugang zum Internet zu ermöglichen.

Für Entscheidungen im Rat "Verkehr, Telekommunikation und Energie" gilt das Prinzip der qualifizierten Mehrheit unter Mitentscheidung des Europäischen Parlaments. Betreffen die Entscheidungen in erheblichem Maβe den Lebens- und Beschäftigungsstandard oder die infrastrukturelle Entwicklung bestimmter Regionen, so gilt das Einstimmigkeitsprinzip nach Beratung mit dem Europäischen Parlament.

 

Dokumente "Verkehr, Telekommunikation und Energie"

  • Aktualisiert am: 09.07.2008
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